Schiedsamt der Gemeinde Much

Ein Jahr Schiedsmann in der Gemeinde Much

Mein Name ist Dietmar Weigang, ich bin 53 Jahre alt und seit Dezember 2013 Schiedsmann für den Amtsbezirk Much. Grund genug einmal eine Jahresbilanz zu ziehen.  Weigang

In meinem ersten Dienstjahr habe ich 9 mal zu einer Schlichtungsverhandlung geladen. Diese wurden wie folgt abgeschlossen:

  • Ein Antrag wurde zurückgenommen.
  • Drei Verhandlungen wurden erfolglos beendet.
  • Fünf Konflikte konnten geschlichtet werden und sind mit einem Vergleich protokolliert worden.

Solch ein Vergleich vor dem Schiedsamt hat Rechtsgültigkeit und ist 30 Jahre lang vollstreckbar. Aus diesem Grund gibt es auch immer wieder Fälle aus der Vergangenheit, welche das Schiedsamt wieder erreichen. In 2014 habe ich für zwei solcher Vergleiche eine „Ausfertigung des Protokolls“ erteilt, welches beim Amtsgericht zur Vorlage dient um eine Vollstreckung einzuleiten. Sie sehen also, selbst ein Vergleich hält leider nicht „ewig“.   

Unabhängig von diesen „formellen“ Verfahren gibt es in der allgemeinen Statistik auch noch die sogenannten „Tür-und Angelfälle“. Hierbei handelt es sich um persönliche Gespräche oder E-Mails mit den Antragstellern, bei denen eine entsprechende Aufklärung oder Handlungsweise aufgezeigt werden kann um den Konflikt zu lösen. Diese Fälle stehen mit 17 Stück in meiner Jahresbilanz.

Das Schiedsamt ist ein Ehrenamt und es wird gebraucht zur Entlastung unserer „ordentlichen Gerichtsbarkeit“.

Auf folgender Grundlagen wird der Schiedsmann tätig:

Bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten:

  • über Ansprüche aus dem Nachbarrecht ( z.B. Einhaltung von Grundstücksgrenzen, Bepflanzung, Zäune, Beschneiden von Hecken und Bäumen, Einwirkung von Lärm und Geruch…)
  • Verletzung der persönlichen Ehre
  • Ansprüche aus dem Allgem. Gleichbehandlungsgesetz
  • oder die Hilfe bei Geldforderungen aus Verträgen und Schadensersatzansprüchen.

Bei Strafsachen wie z.B.:

Hausfriedensbruch, Beleidigung, übler Nachrede, Verleumdung, Verletzung des Briefgeheimnisses, Körperverletzung, Bedrohung, Sachbeschädigung und bei Rauschtaten zu den genannten Delikten.

Hier handelt es sich nur um einen kurzen Überblick, für genauere Angaben und den Ablauf eines Schiedsverfahrens können Sie mich wie folgt erreichen:

Tel. 02245/5050  oder  per Mail an schiedsamt@much.de.

Ganz wichtig bleibt mir noch zu erwähnen, dass ich als Schiedsmann keine Rechtsauskünfte erteile. Hierzu fragen Sie bitte den Rechtsanwalt ihres Vertrauens.

Dietmar Weigang, Schiedsmann der Gemeinde Much

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