Gute Bürgerbeteiligung aus Bürgersicht

Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes NRW hat einen Bürgerleitfaden für die Beteiligung bei Planung und Genehmigungsverfahren herausgegeben.

fortschritt nrwDer Minister schreibt in seinem Vorwort zum Leitfaden: „Das Land Nordrhein-Westfalen ist ein starker, nachhaltig ausgerichteter Industriestandort. Wie bisher, so werden wir uns auch in Zukunft durch die Entwicklung und Herstellung neuer, innovativer Produkte und die Modernisierung bestehender Industrieanlagen stetig weiterentwickeln und verändern. Dazu können auch der Bau neuer Verkehrswege, neuer Stromtrassen und anderer Infrastrukturprojekte für die zuverlässige Versorgung im Land gehören.

Es ist dabei sehr wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort genau zu erklären, warum manche Projekte „vor ihrer Haustür“ notwendig sein könnten und wie sie geplant und genehmigt werden. Noch entscheidender ist aber, den Menschen aufzuzeigen, wie sie ihre eigenen Anliegen, Vorstellungen und Verbesserungsvorschläge dabei einbringen können und Gehör finden. Nur mit einer gemeinsamen Gestaltung unseres Landes können wir langfristig weiterhin so erfolgreich bleiben, wie wir es heute sind.

Deshalb setzt Nordrhein-Westfalen auf eine starke Kultur des Dialogs zwischen allen Akteuren. Zahlreiche Unternehmen gehen bereits heute voran und beteiligen Bürgerinnen und Bürger weit über die gesetzlich vorgeschriebenen Anforderungen hinaus bei der Planung und Umsetzung neuer Projekte. Auch auf kommunaler Ebene werden innovative Wege der Zusammenarbeit bei der Gestaltung des unmittelbaren Lebensumfeldes der Menschen beschritten. Mitgestaltung bedeutet jedoch nicht immer Mitentscheidung.

Als Garant für die Rechtssicherheit von Planungsprozessen müssen Genehmigungsbehörden auch gewährleisten, dass einmal geprüfte Vorhaben wirklich umgesetzt werden können. Unser Ziel ist es, durch einen frühzeitigen Dialog tragfähige Lösungen für alle Beteiligten zu finden, auch wenn es Meinungsverschiedenheiten im Detail gibt.

Der „Bürgerleitfaden –Beteiligung bei Planung- und Genehmigungsverfahren“ wendet sich an Bürgerinnen und Bürger, die sich über Beteiligungsmöglichkeiten informieren und die richtigen Ansprechpartner finden wollen. Er leistet einen Beitrag, um das Wissen über die Gestaltung von Öffentlichkeitsbeteiligung in Nordrhein-Westfalen zu fördern. Der Leitfaden zeigt auf einfache Weise, wo und wann sich Beteiligung lohnt. Zugleich wird verständlich erklärt, wie Planung und Genehmigung funktionieren.“

Sie können den Bürgerleitfaden unter der Internetadresse http://www.dialog-schafft-zukunft.nrw.de herunterladen.

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