DIE LINKE OV Berggemeinden

Kontakt

DIE LINKE OV Berggemeinden (Much-Ruppichteroth)

Korena Knuth (Geschäftsführerin)

Gero Knuth (Sprecher des Ortsverbandes)
gero.knuth@dielinke-berggemeinden.de
web: ratsblatt.de
 
Alle Beiträge sind Gastbeiträge der jeweiligen Parteien. mein-much.de übernimmt für Inhalte und Verlinkungen keine Verantwortung.
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Statt Schauanträge:Finanzierung des Ausbau der Ganztagsbetreuung sichern

18.09.2017  DIE LINKE. Rhein-Sieg und die Gruppe FUW/Piraten fordern die Koalition aus CDU und Grünen auf, aufzuzeigen, wie der Ausbau der Ganztagsbetreuung in den Förderschulen finanziert wird.

Auf der Sitzung des Schulausschusses haben CDU und Grüne einen Antrag zum Ausbau der Ganztagsbetreuung eingebracht.

Dazu Marlies Streng, schulpolitische Sprecherin FUW/Piraten: "Seit Jahren arbeiten alle politischen Parteien im Schulausschuss an dem Ausbau der Ganztagsbetreuung gemeinsam. Insofern unterstützen wir das Ansinnen und haben dem Antrag zugestimmt, trotz des klaren Wahlkampfbezugs."

Dazu Michael Otter, Fraktionsvorsitzender der LINKEN: "Damit dieser Antrag nicht zu einen reinen Wahlkampfslapstick wird, fordern die FUW/Piraten und DIE LINKE für Anfang 2018 einen Nachtragshaushalt zur Finanzierung der Ganztagsbetreuung, damit diese auch im Schuljahr 2018/19 starten kann. Ansonsten ist dieser Antrag eine Wählertäuschung, denn der laufende Haushalt geht noch bis Ende 2018 und damit könnten frühestens für das Schuljahr 2019/20 Gelder in den Haushalt eingestellt werden."

Jakob Esser Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Jugend, Schule, Sport, Senioren und Soziales und Sprecher der B/G Eitorf/Windeck unterstützt diesen Antrag.

Weitere Informationen unter https://www.dielinke-rhein-sieg.de/vor-ort/eitorfwindeck/ http://ratsblatt.de/ + https://www.dielinke-rhein-sieg.de/nc/11758/aktuell/

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im August 2017 im Rhein-Sieg-Kreis

04.09.2017  Der zur Wiederwahl antretende Linke Bundestagsabgeordnete Alexander Neu (Wahlkreis 97) sieht akuten Handlungsbedarf angesichts der Erwerbslosigkeit im Rhein-Sieg-Kreis. Zu den offiziellen Zahlen von 17.126 kommen im August noch weitere, nicht gezählte Erwerbslose hinzu, so z.B. ältere Erwerbslose ab 58 Jahren, Ein-Euro-Jobber, Teilnehmer an Weiterbildung oder anderen Maßnahmen. Diese werden in den offiziellen Zahlen nicht erwähnt. Ohne die Tricksereien sind aber tatsächlich nach Zahlen der Arbeitsagentur 21.564 Menschen erwerbslos. 

Alexander Neu hierzu: „Nicht nur, dass die Erwerbslosenzahlen steigen. Die Regierung unternimmt alles, um ihr Scheitern in der Arbeitsmarktpolitik zu verschweigen. Es werden einfach Menschen aus den Statistiken herausgenommen, um die ungerechte Arbeitsmarktpolitik zu beschönigen. Im Rhein-Sieg-Kreis liegt die tatsächliche Erwerbslosigkeit um satte 25% über den offiziellen Angaben. Das ist ein Skandal und gehört aufgeklärt.“

Neu fordert, das Schönreden zu beenden und endlich zu handeln. DIE LINKE setzt sich für eine gerechtere Arbeitsmarktpolitik ein. Hierzu gehöre insbesondere eine aktive Arbeitsmarktpolitik sowie eine Förderung der Binnenwirtschaft, genauso wie eine bessere Strukturpolitik. Solange jedoch so viele Menschen ohne Arbeit sind und die Regierung nichts unternimmt, bietet der Kreisverband DIE LINKE Rhein-Sieg regelmäßig Hartz IV-Beratung an, um den Menschen, die in Not sind, zu helfen.


Mit freundlichen Grüßen

Jakob Esser Sprecher der DIE LINKE

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Einladung zum Sommerfest der solid

Das Sommerfest unserer Linksjugend [’solid]

28.08.2017  Liebe Genoss*innen, Am 17.09. steigt das Sommerfest unserer Linksjugend [’solid], zu dem wir Euch gerne einladen möchten.

Das Ganze findet in Lohmar-Heide in der Nähe des örtlichen Tennisclubs von 12 bis 18 Uhr statt und kann perfekt mit den Buslinien 542, 576, 577 und SB56 erreicht werden. Steigt dafür einfach nur an der Haltestelle Albach Abzweigung aus und folgt der Beschilderung.


Da das Leben im Kapitalismus oftmals von Tristesse geprägt ist, wollen wir mit verschiedenen Spielen und Musik für gute Stimmung sorgen. Dazu bieten wir Getränke und Essen vom Grill gegen Spende an. Hierbei könnt Ihr auch gerne eigenes Essen und Getränke mitbringen, damit alle Wünsche erfüllt werden können und in ausreichenden Mengen vorhanden ist.

Nebenbei besteht noch die Möglichkeit, unsere Direktkandidat*innen Alexander Neu und Michael Droste und viele andere Menschen bei zwanglosen Gesprächen kennenzulernen. Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Ihr vorbeischauen würdet. MsG Eure BG Rhein-Sieg PS: Hier der Link zur FB-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/113229226043559/

Weitere Infos:http://ratsblatt.de/ https://www.dielinke-rhein-sieg.de/nc/11758/aktuell/ https://www.die-linke.de/start/

Mit freundlichen Grüßen

lingsjugend

('solid) Rhein-Sieg-Kreis

i.A.
Jakob Esser

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Bundestagsverwaltung übervorteilte Mitarbeiter über Jahre hinweg

25.07.2017  Jüngst hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg geurteilt, dass die „sogenannten freien Mitarbeiter“ des Bundestages, die die Wanderausstellungen und das Info mobil des Bundestages betreuen, als sozialversicherungspflichtige Mitarbeiter einzustufen sind. Der Bundestag hatte diese Arbeit jahrelang zu Unrecht als freiberufliche Tätigkeiten behandelt.

Einige Jahre vor seiner Wahl zum Bundestagsabgeordneten war Dr. Alexander S. Neu als einer dieser angeblich freien Mitarbeiter für die Bundestagsverwaltung tätig. So war er selbst auch von dieser Praxis betroffen.

Dazu Dr. Alexander S. Neu, MdB:

„Zunächst gratuliere ich den ehemaligen Kolleginnen und Kollegen zu diesem juristischen Sieg. Sie erhalten jetzt die ihnen zustehenden Rentenansprüche sowie alle anderen Arbeitnehmerrechte, die ihnen durch die Praxis der BT-Verwaltung bisher vorenthalten wurden.

Wanderausstellung und Infomobil des Deutschen Bundestages sollen den BürgerInnen die Demokratie und ihre Funktionsweise nahe bringen. Die dabei eingesetzten MitarbeiterInnen wurden jedoch über Jahre hinweg vom Bundestag übervorteilt.

Das Verhalten der Bundestagsverwaltung ist in diesem Zusammenhang besonders schäbig: Bis zuletzt wurden vor Gericht sogar falsche Angaben zu den Beschäftigungsbedingungen gemacht. Wenn aber schon eines der höchsten Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland vor Gericht wahrheitswidrige Behauptungen aufstellt, um so ein Verfahren zu gewinnen, dann ist es wirklich Zeit, sich Sorgen zu machen.

Wer glaubt, es sei nach dem Urteil alles in Ordnung mit den Arbeitsverhältnissen in der Bundestagsverwaltung, der sollte sich mal mit den MitarbeiterInnen des Fahrdienstes, den Damen und Herren an der Garderobe oder den BetreuerInnen des Bundespresseamtes für die Wahlkreisfahrten der Abgeordneten unterhalten, die entweder ebenfalls als Freiberufler eingestuft werden, oder die unter prekärer Beschäftigung, bzw. unter niedrigen Löhnen leiden.“

Weitere Informationen unter http://ratsblatt.de/ +http://www.dielinke-rhein-sieg.de/nc/vor_ort/berggemeinden/ + http://www.dielinke-rhein-sieg.de/nc/start/aktuell/

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Hallo zusammen,

es ist schon wieder an der Zeit den nächsten Stammtisch für den OV Berggemeinden (Much/Ruppichteroth) bekannt zu geben, er findet statt am 02.08.2017 in 53809 Ruppichteroth Aher Str. 2, PizzaHouse ab 19.00 Uhr.
Dazu laden wir alle Mitglieder, Freunde & Interessierte der Partei DIE LINKE ein,wir werden natürlich über die derzeitige Politische Lage sprechen,eine regen Teilnahme wäre schön.
Die Sprecherin des Rhein-Sieg-Kreis und Delegierte zum Landes und Bundesparteitag Frau Stefanie Komlanvi ist wieder anwesend, sowie der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth und Kreistagesabgeordnete im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis, Herr Frank Kemper.

Viele Grüße


Gero Knuth Ratsmitglied in Much
OV Berggemeinden (Much/Ruppichteroth)
Weißenportz 20 C
53804 Much
Telefon: 02245-610420

Weitere Informationen unter
http://www.dielinke-rhein-sieg.de/nc/start/aktuell/

http://ratsblatt.de/
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Linker Abgeordneter erwartet von Landrat Aufgabenrückübertragung an die Polizei

14.07.2017  In Düsseldorf hat die neue Regierung aus FDP und CDU die Arbeit aufgenommen. Wie im Wahlkampf angekündigt sollen nun mehr Polizisten ausgebildet werden. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Alexander S. Neu von DIE LINKE nimmt dies zum Anlass, den Landrat dazu aufzufordern, die faktische Aufgabenverlagerung von der Kreispolizeibehörde auf die Ordnungsämter einiger Kommunen wieder zurück zu nehmen.

Neu führt aus: „Landrat Schuster hat seinerzeit deutlich gemacht, dass er aufgrund des Personalmangels keine andere Möglichkeit sah, als die Abgabe von Aufgaben an die Ordnungsämter. Dies belastet die Kassen der Kommunen durch mehr Personalaufwand.

Weil hierbei aber auch private Sicherheitsdienste eingesetzt werden, die schlechter ausgebildet sind als Polizisten, ist auch von einer Verschlechterung der Sicherheitslage auszugehen. Da nun aber die neue Landesregierung dafür Sorge tragen will, dass künftig genügend Polizei zur Verfügung steht, erwarte ich vom Landrat, dass er die abgegebenen Aufgaben wieder zurück an die Polizei überträgt. Wenn das auch nicht sofort möglich sein wird, so kann er auf jeden Fall einen Zeitplan dafür vorstellen. Dass ist der Lackmustest der neuen NRW-Regierung: Handelt es sich bei den Ankündigungen in Sachen öffentlicher Sicherheit nur um heiße Luft, oder steckt Substanz dahinter? Die Reaktion des Landrats wird es uns zeigen.“

Siehe auch:

http://ratsblatt.de/sicherheit-verspielt

http://ratsblatt.de/ueberlastete-polizei-linke-will-polizeichef-im-rat-befragen

http://ratsblatt.de/privatisierung-von-polizeiaufgaben-ist-gefaehrlich

https://windeck24.info/die-linke-windeck-rueckzug-der-polizei-aufgabenuebernahme-durch-ordnungsamt-ursachen-auswirkungen-und-kosten-aufzunehmen.html

und    http://www.dielinke-rhein-sieg.de/nc/vor_ort/berggemeinden/
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

LINKE NRW zum Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb: Keine Aussicht auf ein sozialeres Land

29.06.2017  Zum Koalitionsvertrag von CDU und FDP für Nordrhein-Westfalen, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-Linken:

„Auf tragfähige Konzepte, wie Erwerbslosigkeit und Kinderarmut von der künftigen Regierungskoalition bekämpft werden sollen, wartet man vergeblich. Dies, obwohl in NRW jedes fünfte Kind, in manchen Regionen des Ruhrgebiets gar jedes dritte, in Armut lebt. Anstatt die Probleme der Menschen aufzugreifen und zu beheben, statt Konzepte für Bildungsgerechtigkeit, bezahlbaren Wohnraum und gut bezahlte Arbeit vorzulegen, fühlen sich die künftigen Regierungspartner auch weiterhin ihrer neoliberalen Ideologie verpflichtet. ‚Privat vor Staat‘, komme, was wolle, heißt ihre Devise.“

„Was wir dringend brauchen sind Investitionen in die öffentliche Infrastruktur, ein öffentliches Beschäftigungsprogramm mit guten Arbeitsplätzen und gute Bildung für alle“, fordert sie.

Die Linke lehnt auch den angekündigten weiteren Stellenabbau in der Landesverwaltung ab und stellt sich entschieden gegen die geplante weitere Veräußerung der öffentlichen Infrastruktur durch ‚öffentlich-private Partnerschaften‘: „Öffentlich-private Partnerschaften sind nicht neu. Sie stärken die Daseinsvorsorge nicht und sind zu dem teurer für die öffentliche Hand, erklärt Demirel.

Auch der Ausbau von verkaufsoffenen Sonntagen stößt auf die Ablehnung der Linken: „Wir stehen an der Seite der Verkäuferinnen und Verkäufer. Diese brauchen nicht noch mehr Arbeitsbelastung, sondern eine bessere Entlohnung. Die immer weiter fortschreitende Flexibilisierung der Arbeit, führt zu einem immensen Abbau der Lebensqualität der abhängig Beschäftigten“, so die Linken-Sprecherin.

Keine Fortschritte sieht Die Linke auch beim Thema Bildungsgerechtigkeit: „Obwohl vor allem die FDP im zurückliegenden Wahlkampf viel über Bildungsgerechtigkeit und gleiche Zugangschancen ins Bildungssystem schwadroniert hatte, sollen fortan Studierende wieder zur Kasse gebeten werden. Inspiriert wurden CDU und FDP diesbezüglich offensichtlich von der Koalition aus Bündnis 90/Die Grünen und CDU in Baden-Württemberg. Diese hatte Studiengebühren für ausländische Studierende beschlossen – und eben dies droht Nicht-EU-Ausländern nun auch in NRW. Bei der Inklusion sieht es nicht besser aus. Ein Moratorium für Förderschulen allein reicht nicht, wir brauchen auch höhere Investitionen. Auch im Kitabereich ist keine Besserung zu erwarten. Obwohl FDP und CDU im Wahlomaten angegeben haben für gebührenfreie Kitas zu stehen, ist davon im Koalitionsvertrag nichts zu lesen. Doch Bildung ist keine Ware, sondern muss für alle gebührenfrei zugänglich sein. Das gilt ebenso für Hochschulen wie für Kindergärten und insbesondere auch für die Offenen Ganztagsschulen.“

Weiterhin fordert Demirel die künftige Koalition eindringlich auf, auch künftig auf Abschiebungen in Kriegsgebiete wie Afghanistan zu verzichten. „Dort drohten den Flüchtlingen Folter, Terror und schlimmstenfalls der Tod“, warnte sie.

„Die Linke wird der zukünftigen Regierung auf die Finger schauen und auch außerhalb des Parlaments im Sinne der Mehrheit der Menschen für eine soziale und humane Politik kämpfen“, so Demirel abschließend.

Weitere Informationen unter

http://www.dielinke-rhein-sieg.de/nc/vor_ort/berggemeinden/  , http://ratsblatt.de/

Mit freundlichen Grüßen

Gero Knuth Ratsmitglied der Gemeinde Much

i.A. Jakob Esser

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Hallo zusammen,

21.06.2017  es ist schon wieder an der Zeit den  nächsten Stammtisch für den OV Berggemeinden (Much/Ruppichteroth) bekannt zu geben,

er findet statt am 05.07.2017 in 53804 Much ab 19.00 Uhr in dem Restaurant Hazal Hauptstraße 34 .

Dazu laden wir alle Mitglieder, Freunde & Interessierte der Partei DIE LINKE ein,wir werden natürlich über Politik und über die anstehende Bundestagswahl reden,eine regen Teilnahme wäre schön.

Viele Grüße

Gero Knuth Ratsmitglied in Much
OV Berggemeinden (Much/Ruppichteroth)
Weißenportz 20 C
53804 Much
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Hallo zusammen

19.05.2017  Es ist schon wieder an der Zeit den nächsten Stammtisch für den OV Berggemeinden (Much/Ruppichteroth) bekannt zu geben, er findet statt am 7. Juni in 53809 Ruppichteroth Aher Str. 2, PizzaHouse ab 19.00 Uhr Telefon: 02295 9096580

Dazu laden wir alle Mitglieder, Freunde & Interessierte der Partei DIE LINKE ein,wir werden natürlich über die vergangene Landtagswahl von NRW reden und wie das Ergebnis für uns der DIE LINKE ausgefallen ist und wie es weiter gehen wird,eine regen Teilnahme wäre schön.

Die Sprecherin des Rhein-Sieg-Kreis und Delegierte zum Landes und Bundesparteitag Frau Stefanie Komlanvi ist voraussichtlich anwesend, sowie der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth und Kreistagesabgeordnete im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis, und Delegierter zum Landes und Bundesparteitag Herr Frank Kemper ist voraussichtlich wieder anwesend.

Viele Grüße

Gero Knuth Ratsmitglied in Much
OV Berggemeinden (Much/Ruppichteroth)
Weißenportz 20 C
53804 Much
Telefon: 02245-610420

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Hallo zusammen

25.04.2017  Es ist schon wieder an der Zeit den nächsten Stammtisch für den OV Berggemeinden (Much/Ruppichteroth) bekannt zu geben,

er findet statt am 3.Mai 2017 in 53804 Much ab 19.00 Uhr in dem Restaurant Hazal Hauptstraße 34 Tel.Nr:022756449518 .

Dazu laden wir alle Mitglieder, Freunde & Interessierte der Partei DIE LINKE ein,wir werden natürlich über Politik und die anstehende Landtagswahl von NRW reden,eine regen Teilnahme wäre schön.

Die Sprecherin des Rhein-Sieg-Kreis und Delegierte zum Landes und Bundesparteitag Frau Stefanie Komlanvi ist voraussichtlich anwesend,

sowie der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth und

Kreistagesabgeordnete im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis, und Delegierter zum Landes und Bundesparteitag und Direktkandidat für

die Landtagswahl in NRW Herr Frank Kemper ist voraussichtlich wieder anwesend.

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Mucher LINKE im Rat wieder eigenständig

19.04.2017  Nach der Kommunalwahl 2014 hat sich im Mucher Rat die Fraktion Bündnis 2014 Much aus zwei ehemaligen Mitgliedern der Grünen und Gero Knuth von DIE LINKE gebildet. Schon im Jahr 2016 hat Hartmut Erwin die Fraktion aus persönlichen Gründen verlassen. Nun hat Katja Ruiters erklärt, der SPD-Fraktion beizutreten. Dazu Gero Knuth, Gemeindevertreter für DIE LINKE im Rat der Gemeinde Much: „Mit Bedauern nehme ich die Entscheidung von Katja Ruiters zur Kenntnis. Mit unserer erfolgreichen Fraktionsarbeit konnten wir positive Impulse im Rat der Gemeinde Much setzen. Naturgemäß war es nicht immer möglich die Positionen von DIE LINKE zu 100% einzubringen. Nun werde ich als Einzelvertreter im Rat noch deutlicher für eine soziale und inklusive linke Politik stehen können.„

Die Mitgliederversammlung von DIE LINKE OV Berggemeinden (Much-Ruppichteroth) sprach Gero Knuth erneut ihr Vertrauen aus und wählte ihn am 05.04.2017 wieder zum Sprecher des Ortsverbandes. Auch die beiden anderen Vorstandsmitglieder wurden wieder gewählt. So bleibt Korena Knuth Geschäftsführerin und Stefanie Komlanvi ist weiter gleichberechtigte Sprecherin. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre. Jakob Esser wird in Zukunft die Pressearbeit des OV übernehmen.

gero.knuth@dielinke-berggemeinden.de   http://www.ratsblatt.de/

Mit freundlichen grüßen

DIE LINKE OV Berggemeinden (Much-Ruppichteroth)